Gesetze und Verordnungen

Bayerische Gesetze

Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst (+Beiblatt) (KWMBl)

  • Verordnung zur Änderung der Volksschulordnung
  • Hinweis

Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl)

  • Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Fünfzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
  • Dritte Verordnung zur Änderung der Asyldurchführungsverordnung
  • Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehrswesen und anderer Rechtsvorschriften
  • Verordnung zur Änderung der Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Technischen Universität München
  • Berichtigung

Allgemeines Ministerialblatt (AllMBl)

  • Änderung der Organisationsrichtlinien
  • Konzept zur modularen Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt bautechnischer und umweltfachlicher Verwaltungsdienst (VV-FachV-btuD)
  • Änderung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien
  • Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 (WFB 2012)
  • Änderung der Gefangenentransportvorschrift
  • Zweite Änderung der Bekanntmachung über die Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich
  • Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen (WKA)
  • Richtlinien über Zuwendungen nach dem Bayerischen Vertragsnaturschutzprogramm Wald (VNPWaldR 2012)
  • Änderung der Finanzierungsrichtlinien Ländliche Entwicklung
  • Dorferneuerungsrichtlinien zum Vollzug des Bayerischen Dorfentwicklungsprogramms (DorfR)
  • Änderung der Geschäftsordnung für die Ämter für Ländliche Entwicklung in Bayern
  • Bayerisches Bergbauernprogramm ? Teil A: Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen auf anerkannten Almen/Alpen und Heimweiden im Berggebiet (BBP-A)
  • Bayerisches Bergbauernprogramm ? Teil B: Förderung der Weide- und Alm-/Alpwirtschaft (BBP-B)
  • Dritte Änderung der Dienstkleidungsvorschrift für die Beschäftigten der Bayerischen Forstverwaltung
  • Richtlinien für die Forsteinrichtung im Körperschaftswald (FER-KöW 2012)
  • Verfahrensvorschriften zur Erprobung der ?Fischerprüfung-Online?
  • Errichtung einer Geschäftsstelle für das gesonderte Auswahlverfahren im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
  • Richtlinien zur Förderung der Durchführung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Bayern (FSJ-Förderung)
  • Änderung der Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der Landesstiftung ?Hilfe für Mutter und Kind? an Schwangere in Not
  • Rahmenvereinbarung zwischen den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege und dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen über die Grundsätze für die Weiterentwicklung der gemeinnützigen Familienerholung in Familienferienstätten und für Angebote der Eltern- und Familienbildung an Wochenenden sowie der Förderung durch den Freistaat Bayern
  • Erteilung eines Exequaturs an Herrn Shunqing Wang
  • Löschung eines Exequaturs
  • Gebührensatzung des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime für seine Internatsschulen
  • Stellenausschreibungen
  • Literaturhinweise

Bayerisches Justizministerialblatt (JMBl)

  • Änderung der Dienstvereinbarung über die Einführung und Anwendung des Statistikmoduls im Fachverfahren RegisSTAR bei den Registergerichten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz
  • Änderung der Fahrkostenzuschuss-Bekanntmachung
  • Vollzugsvorschriften zum Bayerischen Hinterlegungsgesetz (BayHiVV)
  • Dienstvereinbarung über die Einrichtung von Wohnraum- und/oder Telearbeitsplätzen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Änderung der Aktenordnung
  • Änderung der Organisationsrichtlinien
  • Stellenausschreibungen
  • Personalnachrichten ? Gleichstellungsbeauftragte
  • Personalnachrichten ? Veränderungen im Bereich der Notare
  • Literaturhinweise

Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen (FMBl)

  • Vollzug der Bayerischen Beihilfeverordnung Abführung von Rentenversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen
  • Änderung der Bayerischen Verwaltungsvorschriften zum Besoldungsrecht und Nebengebieten
  • Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Festsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder
  • Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte und Arbeiter nach den Tarifverträgen vom 16. März 1974
  • Tarifvertrag über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikantinnen/Praktikanten der Länder (TV Prakt-L)
  • Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates Bayern in den Haushaltsjahren 2011 und 2012
  • Änderung der Organisationsrichtlinien

Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl)

  • Bekanntmachung des Staatsvertrags über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
  • Verordnung zur Änderung der Volksschulordnung
  • Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den
    Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz
  • Verordnung zur Änderung der Verordnung über dienstrechtliche Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
  • Druckfehlerberichtigung

Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl)


    Allgemeines Ministerialblatt (AllMBl)


      Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst (+Beiblatt) (KWMBl)

      • Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und anderer Rechtsvorschriften
      • Verordnung zur Änderung der Prüfungsordnung für die Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife
      • Dienstordnung für die Generaldirektion der Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen Bayerns (SNSB)
      • Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung des außerschulischen Sports (Sportförderrichtlinien)

      Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst (+Beiblatt) (KWMBl)


         

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